Gemeindeversammlungen vom 23. Juni 2017

Ortsbürgergemeindeversammlung

 

 

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die nachfolgenden Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 23. Juni 2017 veröffentlicht:

 

 

1.  Genehmigung Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 25. November 2016

 

2.  Rechenschaftsbericht 2016

 

3.  Jahresrechnung 2016

 

 

Von 102 stimmberechtigten Ortsbürgerinnen und Ortsbürgern waren 24 an der Versammlung anwesend. Somit wurde das Beschlussquorum von 21 gemäss § 30 Gemeindegesetz erreicht. Die vorstehenden Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung wurden damit abschliessend gefasst und sind mit der Beschlussfassung rechtskräftig.

 

 

Einwohnergemeindeversammlung

 

 

Gemäss § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die nachfolgenden Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 23. Juni 2017 veröffentlicht:

 

 

1. Genehmigung Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 25. November 2016

 

2. Rechenschaftsbericht 2016

 

3. Jahresrechnung 2016

 

4. Beschlussfassung über die Besoldung des Gemeinderats für die Amtsperiode 2018/2021

 

5. Abfallreglement:

 

    - Präzisierung und Ergänzung Reglement

 

    - Ergänzung Tarifstruktur (Anhang)

 

6. Kreditantrag über CHF 75‘000: Ersatz des Pikettfahrzeugs der Feuerwehr durch ein Kleintanklöschfahrzeug KTLF

 

 

 

Traktandum 7, Kreditabrechnung "Sanierung Aufbahrungsraum Bünzen" hat der Gemeinderat in Absprache mit der Finanzkommission vor der Gemeindeversammlung zurückgezogen.

 

 

Von 428 stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern waren für die Traktanden 1 und 6 65 Personen und für die restlichen Traktanden waren 59 Personen an der Versammlung anwesend. Somit wurde das Beschlussquorum von 86 gemäss § 30 Gemeindegesetz nicht erreicht. Die vorstehenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterstehen damit dem fakultativen Referendum. Sie sind der Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn dies mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde innert 30 Tagen nach der Veröffentlichung im „Amtlichen Anzeiger“ in einem Referendumsbegehren verlangt. Die entsprechenden Unterschriftenlisten können bei der Gemeindekanzlei unentgeltlich bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zwecks Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden.

 

 

Ablauf der Referendumsfrist: 31. Juli 2017


Meldung druckenText versendenFenster schliessen