23. und 25. November 2022

Beschlüsse

Ortsbürgergemeindeversammlung vom 23. November 2022

1. Genehmigung Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 20. Mai 2022
2. Budget 2023

Von 89 stimmberechtigten Ortsbürgerinnen und Ortsbürgern waren 24 Personen an der Versammlung anwesend. Somit wurde das Beschlussquorum von 18 gemäss § 30 Gemeindegesetz erreicht. Die vorstehenden Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung wurden daher abschliessend gefasst.

Einwohnergemeindeversammlung vom 25. November 2022

1. Genehmigung Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 20. Mai 2022
2. Traktandum vom Gemeinderat zurückgezogen (Dachsanierung Gemeindehaus mit Photovoltaikanlage Indach; Kreditantrag in Höhe von CHF 660'000)
3. Genehmigung Budget 2023 mit einem Steuerfuss von 113 %
4. Genehmigung Kreditabrechnung Projektierung Sanierung Liegenschaft Kantonsstrasse 10,
Besenbüren
5. Genehmigung Kreditabrechnung defekte Lüftung Nasszellen Mehrzweckanlage
6. Genehmigung Kreditabrechnung Ersatz Mittelspannungsanlage in der Trafostation Hinterdorf
7. Genehmigung Kreditabrechnung Anpassung des Niederspannungsnetzes im
Versorgungsbereich Trafostation Steinemoos
8. Genehmigung Kreditabrechnung Sanierung Moosstrasse Teil 1 und 2

Von 462 stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern waren 35 Personen an der Versammlung anwesend. Somit wurde das Beschlussquorum von 93 gemäss § 30 Gemeindegesetz nicht erreicht. Die vorstehenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterstehen damit dem fakultativen Referendum. Sie sind der Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn dies mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde innert 30 Tagen nach der Veröffentlichung im „Amtlichen Anzeiger“ in einem Referendumsbegehren verlangt. Die entsprechenden Unterschriftenlisten können bei der Gemeindekanzlei unentgeltlich bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zwecks Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden.

Ablauf der Referendumsfrist: 03. Januar 2023